— Jg. 1927, Nr. 5 —

Im Nachruf auf einen verblichenen Abgeordneten erinnere ich mich als besonderes Lob die Bemerkung gelesen zu haben, er sei ein „ausgezeichneter Kenner des Etats“ gewesen. Und von Matthias Erzberger ist mir einmal erzählt worden, er habe sich als ehedem jüngstes und persönlich nicht gerade blendendes Mitglied seiner Fraktion in ihr lediglich dadurch einen Namen gemacht, daß er sich mit großem Eifer dem Studium des Etats widmete und in ihm bald besser beschlagen war als die meisten seiner Kollegen innerhalb und außerhalb der Partei; so daß er sehr rasch „Etatredner“ der Fraktion und einer der bekanntesten und von der Regierung gefürchtetsten Abgeordneten wurde.

Ich habe das bisher nie so recht begreifen können. Was war schon dabei für einen Abgeordneten, sich im Etat auszukennen? War das denn nicht selbstverständlich? Erstens Pflicht, und zweitens die einfachste Sache von der Welt, wozu weder Scharfsinn, noch Menschenkenntnis, sondern lediglich die Kunst des Lesens erforderlich war, die in Deutschland mit seinem fortgeschrittenen Schulwesen sehr weit verbreitet ist?

Heute weiß ich, was es heißen will, den Etat zu kennen. Weil die Zahlen in den Zeitungen nicht übereinstimmten, habe ich mir ihn im Original kommen lassen, nämlich den „Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Reichshaushaltsplanes für das Rechnungsjahr 1927“. Jedermann kann ja die Drucksachen (und auch die stenografischen Verhandlungsberichte) des Reichstags kaufen; man kann sich sogar drauf abonnieren wie auf eine Zeitung.

Der Etat für 1927, den ich mir besorgt habe, ist eine Broschüre in Folio mit rund 1500 Seiten. Sie hat den doppelten Kubikinhalt einer Familienbibel und mit 3,2 Kilogramm etwa das Gewicht eines neugeborenen Kindes. Man sollte sie nicht unter Nachnahme kommen lassen, denn der Preis beläuft sich auf 34 Mark. Wenn es also nur hundert Leute in Deutschland gäbe wie mich, dann würde sich der im ordentlichen Haushalt des Reichstags, Einnahme, Kapitel 1, Titel 4 eingesetzte Posten „Einnahme aus dem Verkaufe von Reichstagsdrucksachen: 3500 Mark“ merklich erhöhen müssen.

Wer diese sechseinhalb Pfund Papier auf seinem Tisch vor sich liegen hat und sich freiwillig vornimmt, den Wälzer von A bis Z durchzulesen, kann es an Aufopferungswillen nahezu mit einem indischen Büßer aufnehmen. Wie viele von den 493 Reichstagsabgeordneten, die durch ihr Amt dazu verpflichtet sind, werden wohl solchen Vorsatz fassen und auch nur fysisch imstande sein, ihn auszuführen? Du lieber Himmel, ich möchte wetten, daß die Hälfte von ihnen überhaupt noch keinen Blick hineingetan hat, und daß nicht ein einziger dazu kommt, das Buch auch nur halb zu bewältigen. Dabei berät der Haushaltsausschuß des Reichstags schon drei Wochen fröhlich an dem erst seit 29. Dezember vorliegenden Entwurf und hat schon ein gut Teil des Stoffes erledigt. Bis 1. April soll ja die Beratung über den Etat in Ausschuß und Plenum fertig sein.

Man kann sich denken, was das für eine parlamentarische Kontrolle ist, die da herauskommt. Und wie sich die Geheimräte in den Ministerien im Stillen über den Reichstag lustig machen werden, dem sie jährlich ihren Zauber vormachen, ohne daß viel mehr als eine Zufallsmöglichkeit besteht, daß jemand dahinterkommt. Es sei bloß an die Geschichte mit den Gewehren erinnert, für die im letztjährigen Etat pro Stück 200 Mark eingesetzt waren, obwohl sie nur 154 Mark kosteten (und das war natürlich noch zu viel!); oder an die Reichswehrschränke, die pro Stück 150 Mark gekostet hätten, wenn nicht Gerhart Seger, also kein Reichstagsabgeordneter, im „Anderen Deutschland“ auf diesen Humbug noch rechtzeitig hingewiesen hätte.

Die ganze Etatsberatung und -verabschiedung im Reichstag, so wie sie in der Praxis heute gehandhabt wird, ist Humbug. Ein Etat wie der vorliegende ist lediglich durch seine Dicke gegen kritische Durchleuchtung gefeit, solange er nicht 1. ein Vierteljahr früher herauskommt, damit die Abgeordneten ihn vor, nicht erst während der Beratung durchsehen können, und solange 2. die Reichstagsfraktionen nicht für jeden Hauptabschnitt mindestens zwei Abgeordnete zu gründlichem Studium verpflichten.

Der „Parlamentarismus“, wie wir ihn haben, in dem nicht das „Volk“, sondern die Geheimräte regieren, ist eine Karikatur auf sich selber. Aber nur deshalb, weil er von seinen berufenen Vertretern nicht gewissenhaft durchgeführt, nicht ernst genommen wird.

1927, 5 Sch.