Der tönerne Koloß

— Jg. 1929, Nr. 12 —

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat ein Jahr glanzvollsten äußeren Aufstiegs hinter sich. Es ist ihr bei den Maiwahlen gelungen, über 9,1 Millionen Stimmen, das sind 153 Reichstagsmandate auf sich zu vereinen, mithin einen Stimmengewinn von 16 Prozent zu erzielen. Die Mitgliederzahl ist im Jahre 1928 von 867 671 auf 937 381 gestiegen; es ist also ein Zuwachs von 69 710 Mitgliedern erreicht worden. Die Einnahmen sind auf die Riesensumme von über 10,25 Millionen Mark im Jahr angeschwollen, wovon die Bezirke allein nahezu 7 Millionen Mark (im Jahre 1927: 5,6) aus eigenen Mitteln aufgebracht haben. Von diesen 10 “ Millionen Mark konnten für die Wahlen 1928 2,6 Millionen ausgegeben werden. Die Sozialdemokratie verfügt über 196 Zeitungen mit überwiegend eigenen selbständigen Druckereien. Der Jungbrunn der Partei, die „Sozialistische Arbeiterjugend“, hat im Jahr 1928 rund 5 000 neue Mitglieder gewonnen (ihr erster nennenswerter Zuwachs seit den Inflationsjahren) und zählt heute 54 000 Mitglieder, wobei immerhin erst auf 17 Altmitglieder ein jugendliches Mitglied kommt. Die der S.P.D. nahestehenden sogenannten „freien“ Gewerkschaften haben einen Mitgliederbestand von über 4,5 Millionen. Im ersten Halbjahr 1928 haben die Verbände des A.D.G.B. 255 000 neue Mitglieder gewonnen. Der A.D.G.B. verfügt über 98 Presseorgane mit einer Auflage von 6,9 Millionen. Als dem Bannkreis der Sozialdemokratie zugehörig sind ferner die Arbeiter-Kultur- und Sportorganisationen (die Sportbewegung mit allein 1,2 Millionen Mitgliedern) zu nennen, außerdem die Konsumgenossenschaftsbewegung und die im Jahre 1924 gegründete Bank der Arbeiter, Angestellten und Beamten mit einem Jahres-Umsatz von über 2 Milliarden Mark und mit 117 Millionen Einlagen und Depositen. Die Bank hat Ende 1928 ihr Aktienkapital von 4 auf 12 Millionen Mark erhöht.

Das ist in großen Zügen das grafische Bild der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Der kleine „Bund der Kommunisten“ aus den Tagen von Marx ist ein riesenhafter Koloß geworden. Der organisatorische Aufbau der S.P.D. fordert Bewunderung und Anerkennung heraus. Die Erreichung dieser Riesenzahlen ist das Werk emsiger Zellenarbeit, der Erfolg eifrigster Parteifunktionäre.

Und trotzalledem (oder gerade deshalb?) ist der Elan der Partei erlahmt, steht der tatsächliche Einfluß der Mammutpartei auf den allgemeinen deutschen Wirtschaftsapparat im krassen Gegensatz zu diesen Mitglieder- und Umsatzzahlen. Die Partei hat Fett angesetzt, sie ist im Lauf der Jahre behäbig geworden und sonnt sich am Glorienschein der Zahlen. Aber dabei hat sich der Charakter der Partei grundsätzlich gewandelt. Man bejaht den heutigen Staat und sucht ihn von innen heraus zu erobern, merkt dabei aber nicht, daß der kapitalistische Staat sich die Partei zu seinem eigenem Nutzen gefügig macht. Hermann Müller erklärt in einer Reichstagsrede, daß Wehrmachtfragen keine Parteiangelegenheit mehr sein dürfen, und erhält von dem deutschnationalen Reichstagsabgeordneten v. Lettow-Vorbeck prompt ein Lob für diese Bekundung vaterländischer Gesinnung. Severing, einstige Hoffnung aller Republikaner, fällt einen Schiedsspruch in der großen Ruhrarbeiteraussperrung, der nach vorsichtiger Schätzung eines privatwirtschaftlichen Verarbeiterwerks im Ruhrgebiet eine Mehrbelastung von 1,5 bis 1,8 Prozent gegenüber der alten Lohnsumme darstellt. Severing schreibt sich diese mehr als zweifelhafte Tat als die eines Führers zugute, der „auch manchmal gegen den Strom schwimmen müsse“, wie er in einer Rede anläßlich einer Reichsbannertagung in Essen stolz verkündet hat. Und in der schmählichen Panzerkreuzeraffäre begibt man sich der größten Chance, die jemals einer Partei in den Schoß geworfen wurde, um in der Regierung ein geruhsames, auf eine Legislaturperiode berechnetes Leben aufnehmen zu können, das die langsame Eroberung des Staates zur Aufgabe hat. Statt die bürgerlichen Ministerkollegen vor die Alternative zu stellen, in einen neuen Wahlkampf unter der Parole „für oder gegen Panzerkreuzer“ zu ziehen oder für die sofortige Einstellung des Panzerkreuzerbaues zu stimmen, spricht man von realpolitischen Notwendigkeiten, die eben die Beteiligung an einer Koalitionsregierung erfordern.

Es sei zwar nicht verkannt, daß die Tätigkeit eines Otto Braun, des tatkräftigsten und hervorstechendsten Politikers in Deutschland neben Stresemann, in der preußischen Regierung relativ erfolgreich war und ist. Es sei ebensowenig verkannt, daß sich Hilferding bei der Aufstellung und der nachher notwendigen Verteidigung seines Etats um eine soziale Ausgestaltung bemüht hat (siehe den Versuch einer Senkung des Einkommensteuertarifs, Erhöhung der Erbschaftssteuer und der Biersteuer). Es sei auch die Initiative Severings anerkannt bei dem Versuch, die Teno zu beseitigen, wenn es auch beim Versuch geblieben ist. Auch Wissell hat einiges durchgesetzt, so das Gesetz über die Ausgesteuerten. Aber alles in allem ist diese Beteiligung an der Koalitionsregierung bis heute eine lange Kette eklatanter Mißerfolge, die umso schwerer wiegen, weil sie die ganze Partei als solche in ihrer Programmsetzung und in der praktischen Arbeitsleistung aufs schwerste diskreditieren.

Hermann Müller hat in der praktischen Führung versagt, und seinen Sozialismus, auch den allerreformistischsten, glaubt ihm heute niemand mehr. Er ist dem bürgerlichen Liberalismus zuzurechnen. Es ist schon so: Man versucht Realpolitik zu treiben und vergißt die Realitäten. Man spricht von Konzessionen, es sind aber Niederlagen. Man nennt Notwendigkeiten, was in Wirklichkeit Preisgaben sozialistischer Grundlehren sind. Man will den Teufel vertreiben, bedient sich aber dazu Beelzebubs.

Eine kleine Gruppe in der S.P.D. gibt es nun allerdings, die anerkennt, was ist: es ist der Kreis um Paul Levi. Man beschimpft diese Männer deshalb und nennt sie „Utopisten“. Aber was nutzt das kleine Häuflein inmitten der Riesenherde? Es wird zwar sehr geschickt ab und zu als revolutionäres Vorspannpferd gebraucht (siehe die Meuterei anläßlich der Panzerkreuzeraffäre), um die völlige Demaskierung der Partei zu vermeiden; es wird auch auf dem kommenden Parteitag scharfe Auseinandersetzungen mit diesem linken Flügel geben (der Antrag eines Bezirkes attestiert z. B. den „Ministergenossen“ die Unzufriedenheit mit ihrer bisher geleisteten Arbeit) — all dies aber wird die S.P.D. von dem Wege zur Verbürgerlichung nicht abhalten können, den sie bis jetzt sehr erfolgreich beschritten hat.

Oder werden dem tönernen Koloß doch noch eherne Füße wachsen?

1929, 12 Ludwig Kuttner