— Jg. 1929, Nr. 28 —

Das Kamel und die Schnecke gingen einmal eine Wette ein, wer zuerst am Flusse wäre. Die Schnecke gewann; denn das Kamel hatte den Dienstweg eingeschlagen.

Diese ehrwürdige deutsche Fabel fällt mir zu meinem Troste immer ein, wenn ich etwas über die Vorbereitungen zum deutschen Einheitsstaat lese.

Im Januar 1928 hat eine Konferenz von Reichs- und Länderministern (die „Länderkonferenz“) einen „Arbeitsausschuß“ dafür eingesetzt. Dieser Ausschuß hat sich in zwei Ausschüsse geteilt, in den Finanzausschuß (zur Aufstellung des „endgültigen“ Finanzausgleichs zwischen Reich und Ländern) und den Verfassungsausschuß. Der Finanzausschuß schläft seither. Der Verfassungsausschuß dagegen ist im Mai 1928 zusammgekommen und hat „Sachverständige“ beauftragt, Referate auszuarbeiten. Im Oktober 1928 hat er abermals getagt, die Referate entgegengenommen und zwei Unterausschüsse aufgestellt. Der eine sollte Vorschläge zur territorialen Neugliederung abfassen, der andere die Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen Reich und Ländern festlegen. Vor acht Tagen sind nun diese Unterausschüsse zusammgetreten.

Zunächst wurde konstatiert, daß der erste, der Territorialausschuß, erst arbeiten könne, wenn der zweite, der Zuständigkeitsausschuß, fertig wäre. Die Beratungen des ersten wurde deshalb bis zum Herbst verschoben. Der zweite hat sich ausgesprochen; erstens für die Übernahme des Justizwesens durch das Reich (mit 6 gegen 5 Stimmen), zweitens (mit 9 gegen 2 Stimmen) für die Verwandlung der preußischen Provinzen samt den zwischen sie eingestreuten Kleinstaaten in „Länder neuer Art“ neben den „Ländern alter Art“ Bayern, Sachsen, Württemberg und Baden, wobei diese etwas mehr Selbständigkeit behalten als jene bekommen sollen.

Im September wollen die beiden Unterausschüsse wieder zusammenkommen. Sie wollen dann ihre Arbeit abschließen und dem Verfassungsausschuß berichten. Dieser wird dann seinerseits „Stellung nehmen“ und der Länderkonferenz berichten. Wenn die Länderkonferenz, nehmen wir an nächstes Frühjahr, Stellung genommen hat, wird das Ergebnis wohl oder übel der Reichsregierung vorgelegt werden.

Diese kann dann einen Gesetzentwurf daraus machen, wenn sie Lust dazu hat. Nehmen wir an, das sei der Fall, dann wird sie wahrscheinlich zunächst zu diesem Behuf im Reichsministerium des Innern einen Ausschuß mit etlichen Unterausschüssen bilden lassen, in denen Referate und Korreferate ausgearbeitet werden. Die Unterausschüsse werden Sachverständige berufen und Sitzungen abhalten. Dann werden sie . . . na, reden wir nächstes Jahr wieder drüber!

1929, 28 Wendnagel

„Die Sorge ist berechtigt, daß der Versuch gemacht werden wird, durch mehr oder weniger sanften Druck und auf Umwegen zum Einheitsstaat zu gelangen. Sollte dieser Weg beschritten werden, so wird eine unmittelbare Gefahr für den Bestand des Reiches heraufbeschworen; denn nichts ist irriger als die Meinung, die Länder würden sich schließlich in ihr unvermeidliches Schicksal fügen. So wie die Dinge in Europa liegen, kann dieses Spiel mit dem Feuer den ganzen Kontinent in Brand stecken.“

Bazille auf der Länderkonferenz im Januar 1928